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Krankheit und Urlaub

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Wer lange krank war und seinen Urlaub nicht im gleichen Jahr einreicht, verliert die Ansprüche.

Das entschied das Bundesarbeitsgericht in einem neuen Urteil. Urlaubsanspruch bei Krankheit  – rechtzeitig einfordern

Immer wieder sorgen die Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern, die wegen sehr langer Krankheit ausfallen, für Arbeitsrechtsstreit.

Jetzt entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt, dass sich wieder genesene Arbeitnehmer zügig um aufgelaufene Urlaubsansprüche kümmern müssen. Werden sie wieder gesund und nehmen ihre Arbeit wieder auf, müssen sie noch im selben Jahr den Urlaub auch zurückliegender Jahre beantragen, entschieden die höchsten Arbeitsrichter. Andernfalls verfallen die alten Ansprüche.

Doch Vorsicht:  Natürlich muss der Anspruch auch ‘angemeldet‘, also geltend gemacht werden – dies wegen der tariflichen Ausschlussfristen (falls ein Tarifvertrag für das Arbeitsverhältnis gilt).Im Grundsatz erkennen die Gerichte an, dass dann der (gesetzliche) Mindesturlaub “mitgenommen” wird in das Folgejahr, weil er eben wegen der Krankheit nicht genommen werden konnte.

Eine finanzielle Abgeltung für den nicht genommenen Urlaub können Arbeitnehmer zudem nur geltend machen, wenn sie nicht wieder gesund werden, und das Arbeitsverhältnis beendet wird. Dann greifen die tariflichen Ausschlussfristen, innerhalb derer das Recht auf den finanziellen Ausgleich geltend gemacht werden muss. (Az: 9 AZR 425/10 und 9 AZR 352/10)

Im ersten Fall war ein Busfahrer von Januar 2005 bis Juni 2008 krank. Danach nahm er seine Arbeit wieder auf und nahm im weiteren Verlauf des Jahres 2008 30 Tage Urlaub für 2008. Erst 2009 machte er weitere 90 Urlaubstage für die Jahre 2005 bis 2007 geltend. Zu spät, wie das BAG entschied: Wird ein Arbeitnehmer so rechtzeitig gesund, dass er den während seiner Krankheit aufgelaufenen Urlaub noch nehmen könnte, verfällt dieser Anspruch mit dem aktuellen Urlaubsanspruch des laufenden Jahres. Das war hier das Jahresende 2008.

Im zweiten Fall war eine Krankenschwester ab Oktober 2006 krank und wurde auch nicht wieder gesund. Ihr Arbeitsverhältnis endete mit der Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente Ende März 2008. Erst im Februar 2009 beantragte sie eine Abgeltung zumindest des gesetzlichen Mindesturlaubs. Doch auch ihr Antrag kam zu spät: Mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses gehe der Urlaubsanspruch automatisch in eine reine Geldforderung über. Für diese gelten die tariflichen Ausschlussfristen, urteilte das BAG, hier war es nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder eine Frist von sechs Monaten.

Wer also wegen langjähriger Krankheit noch Urlaubsanspruch “angesammelt” hat, sollte immer darauf achten, wenn es zeitlich möglich ist, diesen Urlaub auch tatsächlich zu nehmen.

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